Ungarn – Eine Autokratie?
Ist Ungarn eine Autokratie? Das ist die Leitfrage des Lehrbuchs „Das politische System Ungarns“, welches aus einer Innensicht jene Bausteine des politischen Systems Ungarns aufzeigt und Faktoren analysiert, die systemrelevant sind. Der Fokus richtet sich in erster Linie auf das Staatskonzept von Viktor Orbán, der in Ungarn seit 2010 mit Zweidrittelmehrheit regiert. Wir haben uns mit Dr. Melani Barlai über ihr gemeinsam mit Dr. Florian Hartleb und Dr. Dániel Mikecz herausgegebene Lehrbuch unterhalten.
Ihr Lehrbuch geht der Frage nach, ob Ungarn eine Autokratie ist. Lässt sich hier skizzieren, zu welchem Ergebnis Sie kommen?
„Im Zeitalter der demokratischen Rückentwicklung scheint Ungarn ein dramatisches Fallbeispiel zu sein. Auf allen im Buch untersuchten Ebenen, vom Wahl- und Parteiensystem über die Gesetzgebungs- und Verfassungsprozesse bis hin zu den transatlantischen und europäischen Beziehungen, lassen sich mit einer Ausnahme autokratische Muster erkennen. Lediglich bei den politischen Partizipationsrechten besteht noch Hoffnung auf eine Rückkehr zur Demokratie. Angesichts der jüngsten Gewaltattacken der ungarischen Polizei gegen protestierende Schüler:innen lassen sich aber auch hier düstere Szenarien prognostizieren.“
In welchem Maße wirkt sich das Konzept der Nationalen Zusammenarbeit auf die Politik und Gesetzgebung in Ungarn aus?
„Das System der Nationalen Kooperation (NER) ist ein Konstrukt Orbáns, das von seiner Partei Fidesz und seinen Gefolgsleuten in der Regierung umgesetzt wird. Der Staat ist im System NER gefangen, das sehr wenig Spielraum für parteipolitische und zivilgesellschaftliche Opposition lässt.“
Wie kam es zu Ihrem Buchprojekt? Und jetzt wo es realisiert ist – in welcher Zielgruppe soll es ankommen?
„Das Buch ist in der Nomos-Lehrbuchreihe erschienen und richtet sich vor allem an Studierende und Lehrende der Politikwissenschaft an Hochschulen und Universitäten.“
