Stärkung der Demokratiebewegung in Belarus
Im Rahmen unserer Kampagne Quo vadis, Demokratie? unterstützen wir Vorhaben und Projekte rund um die Themen Demokratie und Demokratieförderung. In diesem Beitrag möchten wir gerne auf das Projekt „VisiBYlity“ des Instituts für Europäische Politik (IEP) hinweisen. Das IEP ist eine gemeinnützige, überparteiliche Organisation, die sich mit der europäischen Integration beschäftigt. Das Berliner Institut zählt zu den führenden außen- und europapolitischen Forschungseinrichtungen der Bundesrepublik Deutschland.
Was ist das Projekt „VisiBYlity“?
Das Projekt „VisiBYlity“ bietet ein umfassendes Unterstützungsprogramm für belarussische Aktivist:innen, deren Initiativen sich mit der demokratischen Entwicklung und der Annäherung von Belarus an Europa befassen. Neben finanzieller Förderung erhalten die Teilnehmenden auch Zugang zu Mentor:innen, die sie bei der Umsetzung ihrer Projekte begleiten, und Möglichkeiten zum Netzwerken und Erfahrungsaustausch. Eine Podcast-Serie sowie verschiedene öffentliche Veranstaltungen in Deutschland sollen das Engagement der Aktivist:innen sichtbar machen und deren Anliegen in die deutsche Öffentlichkeit tragen.
Die staatliche Repression in Belarus, insbesondere nach 2020, hat viele zivilgesellschaftliche Akteur:innen ins Exil getrieben. Mit dem Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine 2022 wurde das Regime von Lukaschenka zum Mitstreiter Russlands, was die ohnehin fragile Situation für belarussische Aktivist:innen weiter verschärfte. Viele mussten im Ausland neue Strukturen aufbauen und kämpfen mit rechtlichen, sozialen und wirtschaftlichen Herausforderungen sowie Diskriminierung, da sie oft mit dem belarussischen Regime in Verbindung gebracht werden.
Trotz dieser schwierigen Umstände leisten belarussische Aktivist:innen in Deutschland, Polen, Litauen und der Ukraine weiterhin wichtige Arbeit, um demokratische Werte zu fördern und unterstützen zudem die Ukraine in ihrem Verteidigungskampf. Das Projekt „VisiBYlity“ knüpft an das vorherige Projekt „ConnectBY“ an und wird vom Institut für Europäische Politik (IEP) gemeinsam mit der Ukrainian Expert Foundation (UEF) und der belarussischen Initiative RADAR_BY durchgeführt. Ziel ist es, die Aktivist:innen aus der belarussischen Diaspora weiterhin zu stärken und ihre Bemühungen für ein demokratisches Belarus zu unterstützen.
Podcast: Belarus Insights – Einblicke von Außen
Im Rahmen des Projekts „VisiBYlity“ interviewt das IEP regelmäßig Aktivist:innen zu aktuellen Fragen rund um das Thema Demokratie in Bezug auf Belarus und seine demokratische Diaspora.